SPD Öhringen

Neues aus dem Land

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

Hohenloher Jusos auf dem Juso-Bundeskongress

Veröffentlicht am 14.12.2013 in Jusos in Aktion
Hohenloher Jusos auf dem Bundeskongress

Einmal im Jahr findet der Bundeskongress der Jugendorganisation der SPD statt, er ist das höchste beschlussfassende Gremium dieser Arbeitsgemeinschaft innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Damit entspricht der Bundeskongress quasi dem Bundesparteitag der Mutterpartei. Auch vier Hohenloher Jusos waren in Nürnberg dabei, an drei langen Tagen wurde debatiert und Kontakte zu weiteren Jusos aus dem gesamten Bundesgebiet geknüpft.

Einmal im Jahr findet der Bundeskongress der Jugendorganisation der SPD statt, er ist das höchste beschlussfassende Gremium dieser Arbeitsgemeinschaft innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Damit entspricht der Bundeskongress quasi dem Bundesparteitag der Mutterpartei. Die einzelnen Landes- und Bezirksverbände entsenden Delegierte zu diesem Parteitag und beraten dort über die inhaltliche Ausrichtung der Jusos. Dieses Jahr wurde auch eine neue Bundesvorsitzende der Jusos gewählt.

Im Rahmen der Delegation aus Baden-Württemberg waren vom 06. Bis 08. Dezember auch einige Hohenloher Jusos auf dem Bundeskongress in Nürnberg. Tijen und Aylin Karimani als Delegierte und Nils Hess und Patrick Wegener als Gast, konnten diesem besonderen Parteitag beiwohnen, stand er doch ganz unter dem Eindruck des Mitgliederentscheides zur Koalitionsfrage. Überall waren Reporter und TV-Kameras unterwegs und versuchten die Stimmen der Jusos zur großen Koalition einzufangen.

Der langjährige Vorsitzende der Jusos, Sascha Vogt, trat nicht wieder für den Vorsitz an und kündigte seinen Abschied von den Jusos an. Daher stand eine wichtige Wahl für die Führung der Jusos an, wobei mit Hauke Wagner und Johanna Uckermann zwei interessante Kandidaten zur Wahl standen. Hauke Wagner aus Hamburg zählt zum pragmatischen Lager der Jusos und konnte mit einer eindrucksvollen Rede, in der einen realitäts- und lebensnahen Politikstil forderte, punkten. Johanna Uckermann betonte, dass sie weiterhin das linke Profil der Jusos stärken möchte und so vier Jahre lang eine innerparteiliche Opposition zur Regierungsbank darstellen will. Letztlich wurde Johanna Uckermann mit etwas über 70% Zustimmung zur neuen Juso Bundesvorsitzenden gewählt. Neben der Wahl wurde am zweiten Kongresstag ein Initiativantrag, der die Ablehnung der großen Koalition forderte, diskutiert. Dieser Antrag, der nach einer hitzigen Debatte mit Parteichef Sigmar Gabriel, diskutiert wurde, fand die Zustimmung von gut 2/3 aller Delegierten.

Tijen Karimani bei einem RedebeitragInhaltlich war es sehr spannend wie sich die Delegierten Tijen und Aylin Karimani einbrachten, wobei Tijen Karimani mehrere Male zu den Delegierten sprach als sie Änderungsanträge zu bestimmten Vorhaben der Jusos einbrachte. Insgesamt kann man festhalten, dass die Hohenloher Jusos ein wichtiger Bestandteil der Delegation der Juso Baden-Württemberg waren und gleich zwei Delegierte stellen zu können, deutet auf eine gute Integration im Landesverband. Gast und Gemeinderatkandidat Patrick Wegener meinte zu den 3 Tagen in Nürnberg und zum Auftritt Sigmar Gabriels: „ Es war eine sehr schöne Erfahrung hier in Nürnberg dabei gewesen zu sein und ich konnte viele Kontakte zu anderen Juso Gemeinderatskandidaten knüpfen. Der Höhepunkt war aber Sigmar Gabriels Auftritt. Auch wenn es eine harte Debatte zwischen uns Jusos und dem Vorsitzenden war, muss ich doch sagen, dass mich sein engagiertes Auftreten begeistert hat. Unserer neuen Bundesvorsitzenden Johanna Uckermann wünsche ich für ihre Arbeit alles Gute.“