Annette Sawade erneut im Bundestag

Veröffentlicht am 27.09.2013 in MdB und MdL

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade gehört auch dem 18. Deutschen Bundestag an!

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade gehört auch dem 18. Deutschen Bundestag an: „Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die mir Ihre Stimme und damit Ihr Vertrauen gegeben haben. Ich werde mein Möglichstes tun, in ihrem Sinn in Berlin und hier vor Ort aktiv zu sein. Ich freue mich sehr, meine Arbeit für den Wahlkreis Schwäbisch Hall - Hohenlohe fortsetzen zu können. Ich habe in meinem ersten Jahr viele Themen angepackt, die ich weiter bearbeiten will: Eine bessere Infrastruktur in Straße, Schiene und Internet, eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und z.B. eine Sicherstellung der Ärzteversorgung im ländlichen Raum.“ Nun stehen aber zuerst die Sondierungen in der Partei und der Fraktion an. Bereits am Dienstag früh wird Annette Sawade in Berlin sein, um an ersten Sitzungen der Fraktion teilzunehmen.
Im Wahlkreis freut sich Annette Sawade leicht zugelegt zu haben: „Natürlich hatte ich mir ein höheres Stimmergebnis erhofft. Die vielen guten Gesprächen an den Infoständen, bei den Hausbesuchen und meinen Veranstaltungen hatten das signalisiert.“ Ihre Glückwünsche sendet Annette Sawade an ihre beiden Kollegen, die auch weiter im Bundestags vertreten sind, Christian von Stetten und Harald Ebner: „Besonders für Herrn Ebner freue ich mich, dass er nach einen langen Nacht des Zitterns weiter mein Kollege bleibt.“ Einen herzlichen Glückwunsch richtet Annette Sawade auch an den Nachbarwahlkreis Odenwald-Tauber: „Es freut mich, dass Dr. Dorothee Schlegel als weitere Abgeordnete in unserer Region den Sprung in den Bundestag geschafft hat. Zusammen mit unserem Kollegen Josip Juratovic können wir unsere Region nun noch stärker vertreten. Herzlichen Glückwunsch Dorothee – und auf eine gute Zusammenarbeit.“ „Mein großer Dank gilt aber meinen vielen Helferinnen und Helfern vor Ort, die unermüdlich im Einsatz waren. An den Infoständen, beim Plakatieren und bei allen Veranstaltungen. Ohne sie hätte ich es nicht geschafft – und dafür kann ich nicht genug Danke sagen“, so Annette Sawade.

 

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

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