Kreisparteitag in Kupferzell

Veröffentlicht am 08.06.2019 in Kreisverband

Der neugewählte Kreisvorstand

In schweren Zeiten traf sich die Hohenloher SPD zum Kreisparteitag in Kupferzell. Über Künzelsau, Öhringen, Bretzfeld, bis zu Kupferzell, Dörzbach und Weißbach kamen die Delegierten aus den Ortsvereinen der SPD aus dem Hohenlohekreis. Knapp zwei Wochen nach der Europa- und den Kommunalwahlen war es an der Zeit eine umfangreiche Analyse der Situation zu diskutieren.

Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen aus Öhringen beschrieb die Situation nach den Wahlen. „Insgesamt haben wir uns ein wenig vom Bundestrend abkoppeln können und zumindest bei der Kreistagswahl unsere Position gehalten“. Auch in der neuen Wahlperiode konnte die SPD im Kreistag des Hohenlohekreises erneut 6 Mandate erringen. Besonders erfreulich, so Vermeulen, sei das Mandat, das Heinz Smykalla aus Dörzbach im Jagsttal für die SPD erhalten hat.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Daniel Vogelmann aus Bretzfeld legte eine umfangreiche Analyse der Wahlergebnisse vor und zog die ersten Schlüsse für die weitere Arbeit der SPD im Hohenlohekreis.

Auch der Kreisvorstand war an diesem Abend neu zu wählen. Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen wurde mit einem absolut überzeugenden Ergebnis erneut für zwei Jahre in ihrer Funktion gewählt. Als ihre Stellvertreter wurden Kreis- und Stadtrat Hans-Jürgen Saknus aus Künzelsau, Daniel Vogelmann aus Bretzfeld und der junge Stadtrat Patrick Wegener aus Öhringen gewählt. Ein super Ergebnis erhielt auch Schatzmeister Alfred Leuser aus Ingelfingen und Pressesprecher Christian König aus Niedernhall. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Renate Hess-Mugler aus Bretzfeld, Kerstin Rappsilber aus Waldenburg, Manfred Schlegel aus Kupferzell, Heinz Smykalla aus Dörzbach, Sevim Sulejmanov aus Öhringen, Birgit Muth aus Künzelsau, Menderes Selcuk aus Öhringen, Simon Rydel aus Künzelsau und Gerolf Schubert aus Weißbach.

Als Delegierte zu Landesparteitagen wurden Caroline Vermeulen und Hans-Jürgen Saknus gewählt. Patrick Wegener und Simon Rydel vertreten den Kreisverband bei kleinen Landesparteitagen.

 

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Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

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