Veranstaltung Infrastruktur in unserem Land

Veröffentlicht am 28.10.2016 in Veranstaltungen

Die Entwicklung der Infrastruktur in unserem Land ist eine immense Aufgabe, die sich von der Bundesebene über die Länder bis zu den Kreisen erstreckt.

 

Als eine große und bis in das Jahr 2030 reichende Investition wird derzeit im Bundestag der Bundesverkehrswegeplan beraten. Dieser beinhaltet Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen sowie Aus- und Neubauprojekte an Straßen, Schienen und Wasserstraßen.

Doch nicht nur dort investieren wir in unsere Mobilität. Mit den Regionalisierungsmitteln, die an die Länder fließen, wird der ÖPNV finanziert, mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) mit der Bahn werden Bahnstrecken und Bahnhöfe modernisiert, mit den GVFG-Mitteln werden Maßnahmen des Nahverkehrs finanziert, etwa der Bau von Straßenbahnen. Daneben gibt es Überlegungen, weitere Einnahmequellen zur Finanzierung der erforderlichen Investitionen zu eröffnen. Beispielsweise die PKW-Maut, die Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) oder auch eine Autobahngesellschaft, die selbstständig den Ausbau des Straßennetzes managen würde und dafür auch Kredite aufnehmen dürfte.

Wir wollen an diesem Abend zum Einen einen Blick auf den Status Quo der Verkehrsfinanzierung werfen und zum Anderen Varianten vorstellen und diskutieren, wie die Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft gesichert wird.

Wir wollen Sie an diesem Abend über die Vorstellungen und Maßnahmen der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Wir laden Sie daher herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen und freuen uns, Sie am 17. November in Künzelsau zu sehen!

Wir laden Sie ein:

Veranstaltungstag: Donnerstag, 17. November 2016, Beginn: 19 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr

Veranstaltungsort: Kleiner Saal, Stadthalle Künzelsau (Schulstraße 9, 74653 Künzelsau)

Der Eintritt ist frei, im Rahmen des anschließenden Umtrunks gibt es noch Zeit für Gespräche.

Unsere Referenten:

Annette Sawade, MdB
B
undestagsabgeordnete für Schwäbisch Hall-Hohenlohe

  • Mitglied im Ausschuss für Verkehrs und digitale Infrastruktur
  • Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die baden-württembergischen Verkehrsprojekte

 

Sebastian Hartmann, MdB
Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis I

  • Mitglied im Ausschuss für Verkehrs und digitale Infrastruktur
  • Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehrsinfrastrukturfinanzierug, Maut und ÖPNV

 

Stefan Heimlich
Vorsitzender ACE Auto Club Europa e.V.

 

Weitere Informationen:
 

 

Quelle Bild: Bildermacher Dietmar Strauß, Besigheim

 

Homepage SPD Kreisverband Hohenlohe

Wichtige Termine

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08.06.2020, 19:00 Uhr - 08.06.2020 Stammtisch
Der Stammtisch dient dem Austausch und dem Besprechen Aktueller Themen. Auch Nichtmitglieder sind herzlich eingela …

11.06.2020, 18:30 Uhr Vorstandssitzung
Mitgliederoffene Sitzung des Vorstands des Ortsvereins Öhringen

06.07.2020, 19:00 Uhr Stammtisch
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Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.
"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: "Kinder in den Fokus nehmen - Familien eine verlässliche Perspektive geben".

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

Andreas Stoch: "Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt"

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

"Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht", erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen - und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. "Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen."

Corona trennt - aber Solidarität verbindet. Wir wünschen euch allen einen tollen 1. Mai. Beteiligt euch an den Online-Aktionen und bildet einen digitalen Demozug für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Generalsekretär Binder: "Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität"

Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.

"Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität", erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. "Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als "menschenverachtend" scharf kritisiert. "Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht", betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: "Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann."

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