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Wachsender Rechtspopulismus – eine Herausforderung für die SPD

Veröffentlicht in Kreisverband


v.l.n.r. Christian Gaus, Tijen Karimani, Christian Lange MdB

Bretzfeld: Zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB beschäftigte sich der SPD-Kreisverband Hohenlohe mit den Themen AfD, Rechtspopulismus und sogenannter „hate speech“  in den sozialen Netzen.

Christian Lange legte dar, dass Rechtspopulismus, wie bereits in Europa geschehen, nun auch in Deutschland weitere Verbreitung findet. Er stellte klar, dass die SPD dazu eine eindeutige Haltung einnimmt als Bollwerk gegen rechte Parolen und mit einer Politik, die gleichzeitig soziale Gerechtigkeit und die innere Sicherheit stärkt. In der Auseinandersetzung mit der AfD sei diese nicht zu dämonisieren, sondern eine klare Haltung für eine liberal-pluralistische Demokratie einzunehmen.

Denn Konflikte auszutragen sei ebenso essentiell für die Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit und dem Einfordern von Recht und Gesetz.

 

Das Internet sei, so Staatssekretär Christian Lange, ein Medium, in dem verstärkt Meinung gebildet wird. Jedoch sei es nur ein kleiner Schritt vom Wort zur Tat. Im schlimmsten Fall führe Hetze zu konkreter Gewalt. Er rief die Mitglieder des SPD-Kreisverbands dazu auf, das Netz nicht den Fanatikern zu überlassen.

Schließlich sei das Netz kein rechtsfreier Raum und es gäbe die Möglichkeit, Anzeige bei einem Aufruf zu Straftaten oder Volksverhetzung zu erstatten. Zudem böten alle Netzwerke die Möglichkeit an, einen Beitrag zu melden. Auch Gegenrede, Nachfragen, konkretes Benennen eines rassistischen Posts, oder Debunking, das Aufzeigen von Gerüchten und Mythen und das Ersetzen durch objektiv belegte Fakten, seien Möglichkeiten des Umgangs mit Hetze im Netz.

Nach der Einführung entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit den Teilnehmern, die auch nach Beendigung der Veranstaltung in kleineren Gruppen weiter geführt wurde.

 

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