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Annette Sawade macht Mut zum kommunalpolitischen Engagement

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

v.l.n.r. Caroline Vermeulen, Markus Damson, Annette Sawade MdB, Sabine Weber, Tassilo Hörmann

Der SPD Ortsverein Bretzfeld hatte am 17. Januar 2004 zu einem gut besuchten Kommunalpolitischen Dämmerschoppen in die „Rose“ nach Bitzfeld eingeladen. Im Vorfeld der Gemeinderatswahlen am 25. Mai 2014 lag der Schwerpunkt der Diskussionen auf lokalpolitischen Themenfeldern. Wie Entscheidungen im Bundestag und in den Gremien der EU auch Auswirkungen auf die politischen Handlungsmöglichkeiten vor Ort haben, zeigte die direkt aus Berlin angereiste Bundestagsabgeordnete Annette Sawade an aktuellen Beispielen auf.

Wenn Annette Sawade, die Kommunalpolitik gleich zu Beginn Ihrer Ausführungen als Graswurzeldemokratie bezeichnete, drückte sich darin die Begeisterung der Bundestagsabgeordneten für die unmittelbare Wirksamkeit politischer Arbeit aus, so wie sie es selbst in Ihrem Engagement als Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats über 15 Jahre erlebt hatte. Kommunalpolitiker in Deutschland haben ein hohes Selbstbewusstsein. Deshalb, so fuhr sie fort, müssen Menschen, die Politik vor Ort gestalten, auch Forderungen namhafter Politiker entschieden entgegentreten, die den Gemeinden die Gewerbesteuer als wichtigste originäre Einnahmequelle streitig machen. Auch der gesamte EU- Raum könnte gewinnen, so Annette Sawade weiter, wenn er sich am hervorragend funktionierenden System der Selbstverwaltung in Deutschland orientierte.

Konkret und umfassend erfahrbar machte Markus Damson das System der kommunalen Selbstverwaltung in einem interessant gestalteten Vortrag über Themenfelder, mit denen sich der Gemeinderat in Bretzfeld beschäftigt. Auf der Tagesordnung der im Rhythmus von drei Wochen stattfinden Ratssitzungen stehen neben der Königsdisziplin, der Beratung und Beschlussfassung des Gemeindehaushalts, beispielsweise Baugesuche, Wasserversorgung, Unterhaltungsmaßnahmen an gemeindeeigenen Einrichtungen, Straßen- und Feldwegunterhaltung oder der Ausbau des Radwegenetzes.

Aus dem umfangreichen Investitionen für das Kalenderjahr 2014 stellte der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion SPD/Unabhängige die Sanierung des Bildungszentrum Bretzfeld und den Neubau des Kindergartens Bretzfeld-Dimbach besonders heraus.

Nicht ohne Stolz verwies Markus Damson darauf, dass sich die Hartnäckigkeit der zahlmäßig kleinen Fraktion auszahlt, so bei der Errichtung von drei Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden der Gemeinde Bretzfeld oder der Ausweisung von Standorten für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan. Hier schloss sich der Kreis wieder zur Bundespolitik. Annette Sawade konnte davon berichten, dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Reform der Ökostromförderung kraftvoll vorantreibt, eine Voraussetzung dafür, dass Bürger der Gemeinde Bretzfeld eine lokale Genossenschaft zur Nutzung der Windkraft auf gesicherter wirtschaftlicher Basis gründen könnten.

Auf Nachfragen aus dem Kreis der anwesenden Bürgerinnen und Bürger bestätigten die Fraktionsmitglieder von SPD/ Unabhängigen übereinstimmend, dass die Arbeit in einem Kommunalparlament eine, wenn auch zeitaufwändige, so doch lohnenswerte Sache mit direktem Feedback sei und verwiesen darauf wie wichtig eine offener und fairer Umgang in der Fraktion für eine erfolgreiche Arbeit im Gemeinderat ist. Sie machten Mut, die Chance zu ergreifen, in einem tollen Team mitzuarbeiten.

Von Seiten des Vorstands des SPD-Ortsvereins Bretzfeld zeigten sich Walter Bayerlein, Sabine Weber und Caroline Vermeulen zufrieden über die gelungen Veranstaltung, zumal sich auch einige Anwesende spontan zu einer Kandidatur für die Gemeinderatswahl im Mai diesen Jahres entschlossen.

 

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