Film: "Wenn du etwas verändern willst?"

Veröffentlicht am 24.07.2013 in Veranstaltungen

Die Gründung des „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins“ ADAV im Jahre 1863 gilt als Geburtsstunde der SPD.

Nicht allzu groß war die Zahl der Zuschauer im Künzelsauer Prestige Kino und im Haus „An der Walk“ in Öhringen, als der Kreisverband der SPD Hohenlohe anlässlich des 150. Geburtstages der SPD den Film „150 Jahre SPD- Wenn du was verändern willst, …“ zeigte. Dabei hatte Christian König, der Leiter des Kreismedienzentrums Künzelsau, ein besonderes Schmankerl mitgebracht: Als Vorfilm zeigte er einen Schmalfilm von wenigen Minuten Länge, der eine Wahlveranstaltung mit Willy Brandt in Öhringen zeigte, als er im Jahr 1964 den damaligen Direktkandidaten der SPD, Pfarrer Siegfried Bassler, mit einer Kundgebung unterstützte und es sich nicht nehmen ließ, bei ihm zu Hause in Waldbach zu einem kurzen Kaffeebesuch mitzukommen.

Die Kandidatin der SPD für die diesjährigen Bundestagswahlen, Annette Sawade, verwies in ihrem Grußwort mit Stolz darauf, dass die SPD als einzige Partei auf eine Geschichte von 150 Jahren zurückblicken könne, in der sie nie ihren Namen wechseln musste, weil sie sich für ihr Handeln nicht schämen muss, sondern durchgängig für Demokratie, Freiheit und solidarisches Handeln sich eingesetzt habe, getreu dem von Franz Müntefering ausgegebenen Motto „Wenn du was verändern willst, was besser machen willst, dann musst du nicht abwarten, dass irgendwer kommt, der das macht, sondern musst selbst anfangen.“

Den langen Weg der SPD zu diesem Ziel stellte eindrucksvoll der sich anschließende Film dar. Mit zahlreichen Zeitdokumenten und erklärenden Kommentaren sozialdemokratischer Urgesteine wie Helmut Schmidt, Jochen Vogel, Erhard Eppler, und Franz Müntefering führt er im ersten Kapitel von der Gründung des Allgemeinen deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle 1863 in Leipzig bis zum Ende des 1. Weltkriegs 1918 und zeigt, wie wichtig für diese Zeit die Bildungsarbeit war, da nur, wer Bescheid weiß, die Welt versteht und seine Interessen vertreten kann mit dem Ziel demokratischer Teilhabe. Die schwierige Situation der Sozialdemokratie zu Beginn des ersten Weltkriegs, die mit der Zustimmung zu den Kriegskrediten zur Spaltung führte, spart der Film nicht aus.

Die Zeit der Weimarer Republik ist Thema des zweiten Kapitels. Hervorgehoben werden die durch Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gewonnenen demokratischen Errungenschaften wie das Frauenwahlrecht, der 8-Stundentag, verstärkte Rechte der Gewerkschaften, das Streben nach europäischer Einigung als Grundlage einer Friedensordnung. Aufgezeigt wird der oft verzweifelte, im Nachhinein oft kritisierte Kampf der SPD, das politische Chaos dieser Zeit in Griff zu bekommen, was letztlich am Mangel überzeugter Demokraten scheiterte und die Nationalsozialisten an die Macht brachte, denen sich in der Debatte um das Ermächtigungsgesetz am 23. März 1933 im Reichstag nur noch die Sozialdemokraten wiedersetzten mit dem mutigen Satz ihres Fraktionsvorsitzenden Otto Wels: „ Leib und Leben kann man uns nehmen, aber die Ehre nicht“.

Das mühsame Ringen der Sozialdemokratie um Regierungsbeteiligung und Mehrheiten in der Zeit von 1945 bis 1969 wird im dritten Kapitel dargestellt. Die bittere Enttäuschung, aus der ersten Bundestagswahl nur als zweitstärkste Fraktion herauszugehen, die Auseinandersetzungen in der Opposition um die Einführung der Bundeswehr und den Eintritt in die NATO und die Entwicklung hin zur Volkspartei mit dem Godesberger Programm 1959 werden nachgezeichnet, verknüpft mit den großen Gestalten der Sozialdemokratie dieser Zeit, Kurt Schumacher, Fritz Erler, Carlo Schmidt, Erich Ollenhauer und schließlich Willy Brandt, der wie kaum ein anderer in der Parteigeschichte geschmäht, aber auch geliebt wurde.

Das letzte Kapitel gilt der Zeit von 1970 bis heute. Vor allem Egon Bahr, Helmut Schmidt, Sigmar Gabriel und Gerd Schröder zeichnen die Geschichte erfolgreicher sozialdemokratischer Regierungspolitik nach. Dass dabei die Leistungen Willy Brandts in der Ost- und Friedenspolitik als wichtiger Schritt zur Wiedervereinigung 1989 besonders hervorgehoben werden und der versöhnende Kniefall Brandts am Ehrenmal von Warschau herausgehobene Erwähnung finden, lässt die wertorientierten Zielsetzungen sozialdemokratischer Kultur und Denkweise erahnen und verstehen und leitet über zu dem, was nach wie vor Mittelpunkt sozialdemokratischer Arbeit sein soll: Demokratie in Gleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

 

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Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."

26.07.2019 12:33
Schöne Ferien!.
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum "Tabuthema Prostitution" in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten "nordischen Modell" auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

"Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter", erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: "Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt." Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. "Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen."

Unter dem Motto "BildungsMUT - Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut" beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. "Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln", so Andreas Stoch.

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: "Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas."

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat auf dem Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg in einer Grundsatzrede eindringlich für mehr Mut zu Visionen und klaren Zielen der Sozialdemokratie aufgerufen.

"Wir sollten es wagen, für eine Politik einzutreten, die über die nächste Haushaltsplanung, die nächsten Wahlen, das nächste Jahrzehnt hinausblickt. Wir sollten es wagen, für unsere Ziele wieder leidenschaftlicher einzutreten und auch unbequemer zu sein. Wir sollten es wagen klar zu machen, dass uns Kompromisse allenfalls langsamer machen können, wir aber niemals von unseren Zielen abweichen", rief Andreas Stoch unter großem Beifall der 180 Delegierten. "Wir sollten mehr Sozialdemokratie wagen!"

Die gesamte Grundsatzrede gibt es hier: Rede Andreas Stoch

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