Politische Bildungsreise von Schwäbisch Hall / Hohenlohe nach Berlin

Veröffentlicht am 21.08.2013 in Bundespolitik

Die Hohenloher SPD beim Deutschlandfest

Am 14.8.2013 brach eine SPD Reisegruppe aus Schwäbisch Hall / Hohenlohe in Begleitung der Budestagsabgeordneten Annette Sawade zu einer politischen Bildungsreise nach Berlin auf. In den folgenden zwei Tagen ging die Fahrt kreuz und quer durch Berlin mit einer Stadtrundfahrt, die an politischen Gesichtspunkten orientiert war und Stopps mit Besichtigungen, Führungen und Diskussionen an verschiedenen Punkten.

Auf dem Programm stand der Besuch des Bundestags und anschließende eine Diskussion mit Annette Sawade, Führung und Diskussion im Willy Brandt Haus, die Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege –Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“, Besuch der Willy-Brandt-Stiftung mit Filmvorführung über das Leben Willi Brandts und ein Informationsgespräch im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Zur musikalischen Untermalung hatten die Hohenloher ihre eigene Band mitgebracht, Bärbels Schnäpperlesmusik, die an einzelnen Stationen und auch bei einer Bootsfahrt auf der Spree für musikalische Untermalung mit viel Augenzwinkern sorgte.

Natürlich nahm die Gruppe am der 150 Jahr Feier der SPD beim Brandenburger Tor ein. Einige Jusos, die extra zur Feier nach Berlin gereist waren, gesellten sich dazu. Zusammen mit 200.000 Menschen den Geburtstag der SPD zu feiern war sicherlich für Alle ein denkwürdiges Ereignis, vor allem auch, da man Sigmar Gabriel, Frank Walter Steinmeier und Peer Steinbrück live und fast „hautnah“ erleben konnte. So war denn auch die Rede von Peer Steinbrück zum Wahlprogramm der SPD klar, eindeutig und überzeugend.

 

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Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

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Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: "Sprechen Sie mit einer Stimme"

"Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten - oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt", erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

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SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die Kritik des Vereins "Mehr Demokratie" aufgegriffen, der die Ablehnung des von der SPD initiierten Volksbegehrens über kostenlose Kitas durch die Landesregierung bemängelt. "Ministerpräsident Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie in diesem Land unmöglich macht", betonte Binder.

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"Die Delegierten haben Strobl als Landesvorsitzendem eine Gnadenfrist gegeben, um nicht kopflos in die Europa- und Kommunalwahl zu schlittern. Insofern hat er sich noch einmal über diese Hürde hinüber gerettet. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bei der Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg ticken die Uhren anders", so Binder.

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

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Stoch: "Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse."

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Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. "Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite - nicht nur politisch, sondern auch juristisch", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. "Wir haben allen Grund zu Optimismus."

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