Hohenloher Jusos auf dem Juso-Bundeskongress

Veröffentlicht am 14.12.2013 in Jusos in Aktion
Hohenloher Jusos auf dem Bundeskongress

Einmal im Jahr findet der Bundeskongress der Jugendorganisation der SPD statt, er ist das höchste beschlussfassende Gremium dieser Arbeitsgemeinschaft innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Damit entspricht der Bundeskongress quasi dem Bundesparteitag der Mutterpartei. Auch vier Hohenloher Jusos waren in Nürnberg dabei, an drei langen Tagen wurde debatiert und Kontakte zu weiteren Jusos aus dem gesamten Bundesgebiet geknüpft.

Einmal im Jahr findet der Bundeskongress der Jugendorganisation der SPD statt, er ist das höchste beschlussfassende Gremium dieser Arbeitsgemeinschaft innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Damit entspricht der Bundeskongress quasi dem Bundesparteitag der Mutterpartei. Die einzelnen Landes- und Bezirksverbände entsenden Delegierte zu diesem Parteitag und beraten dort über die inhaltliche Ausrichtung der Jusos. Dieses Jahr wurde auch eine neue Bundesvorsitzende der Jusos gewählt.

Im Rahmen der Delegation aus Baden-Württemberg waren vom 06. Bis 08. Dezember auch einige Hohenloher Jusos auf dem Bundeskongress in Nürnberg. Tijen und Aylin Karimani als Delegierte und Nils Hess und Patrick Wegener als Gast, konnten diesem besonderen Parteitag beiwohnen, stand er doch ganz unter dem Eindruck des Mitgliederentscheides zur Koalitionsfrage. Überall waren Reporter und TV-Kameras unterwegs und versuchten die Stimmen der Jusos zur großen Koalition einzufangen.

Der langjährige Vorsitzende der Jusos, Sascha Vogt, trat nicht wieder für den Vorsitz an und kündigte seinen Abschied von den Jusos an. Daher stand eine wichtige Wahl für die Führung der Jusos an, wobei mit Hauke Wagner und Johanna Uckermann zwei interessante Kandidaten zur Wahl standen. Hauke Wagner aus Hamburg zählt zum pragmatischen Lager der Jusos und konnte mit einer eindrucksvollen Rede, in der einen realitäts- und lebensnahen Politikstil forderte, punkten. Johanna Uckermann betonte, dass sie weiterhin das linke Profil der Jusos stärken möchte und so vier Jahre lang eine innerparteiliche Opposition zur Regierungsbank darstellen will. Letztlich wurde Johanna Uckermann mit etwas über 70% Zustimmung zur neuen Juso Bundesvorsitzenden gewählt. Neben der Wahl wurde am zweiten Kongresstag ein Initiativantrag, der die Ablehnung der großen Koalition forderte, diskutiert. Dieser Antrag, der nach einer hitzigen Debatte mit Parteichef Sigmar Gabriel, diskutiert wurde, fand die Zustimmung von gut 2/3 aller Delegierten.

Tijen Karimani bei einem RedebeitragInhaltlich war es sehr spannend wie sich die Delegierten Tijen und Aylin Karimani einbrachten, wobei Tijen Karimani mehrere Male zu den Delegierten sprach als sie Änderungsanträge zu bestimmten Vorhaben der Jusos einbrachte. Insgesamt kann man festhalten, dass die Hohenloher Jusos ein wichtiger Bestandteil der Delegation der Juso Baden-Württemberg waren und gleich zwei Delegierte stellen zu können, deutet auf eine gute Integration im Landesverband. Gast und Gemeinderatkandidat Patrick Wegener meinte zu den 3 Tagen in Nürnberg und zum Auftritt Sigmar Gabriels: „ Es war eine sehr schöne Erfahrung hier in Nürnberg dabei gewesen zu sein und ich konnte viele Kontakte zu anderen Juso Gemeinderatskandidaten knüpfen. Der Höhepunkt war aber Sigmar Gabriels Auftritt. Auch wenn es eine harte Debatte zwischen uns Jusos und dem Vorsitzenden war, muss ich doch sagen, dass mich sein engagiertes Auftreten begeistert hat. Unserer neuen Bundesvorsitzenden Johanna Uckermann wünsche ich für ihre Arbeit alles Gute.“

 

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

01.03.2019, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Kommunalempfang mit Evelyne Gebhardt MdEP in Öhringen
Ein starkes Europa mit starken Kommunen – unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion im Öhringer Gemeinderat gem …

Alle Termine

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als "großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt" begrüßt. "Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften", erklärte Stoch. "Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen."

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. "Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten", so Stoch. "Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.