09.01.2020 in Ortsverein

Erste Vorstandssitzung 2020

 

Die SPD Öhringen ist heute ins politische Jahr 2020 gestartet. Unter anderem steht dieses Jahr die Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Unsere SPD-Fraktion wird im Gemeinderat einen Antrag für Bürgerforen einbringen - diese sollen mehrmals im Jahr stattfinden und dienen dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten direkt austauschen können. Unser Ziele: eine aktive und moderne Kommunalpolitik und gleichzeitig stärken wir damit das "Öhringen-Gefühl" unserer Stadtgesellschaft.

Übrigens: Damit arbeiten wir einen weiteren Punkt aus unserem Kommunalwahlprogramm ab

07.01.2020 in Ortsverein von SPD Kreisverband Hohenlohe

Ehrungen bei der SPD-Kupferzell

 
V.l.n.r.: Erhard Bock, Kim Wagner, Manfred Schlegel

Vor wenigen Tagen hat sich der SPD Ortsverein Kupferzell im Landgasthofkrone getroffen. Nach einem kurzen Rückblick auf das Jahr 2019, haben die anwesenden Mitglieder ihren Fokus auf das bevorstehende Jahr gerichtet. Gemeinsam wurden Themen und Veranstaltungen diskutiert, die das kommende Jahr dominieren sollen.

11.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Hohenlohe

Global denken und lokal handeln in der Kommunalpolitik

 

Mit kommunalen Themen befasste sich der Kreisvorstand der SPD Hohenlohe auf seiner letzten Sitzung. Insbesondere die Themen kommunaler Klimaschutz und bezahlbarer Wohnraum nahmen dabei eine wichtige Rolle ein. Hier will die SPD Hohenlohe zukünftig einen Schwerpunkt der politischen Arbeit im Hohenlohekreis setzen.

10.12.2019 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion Hohenlohekreis

 

Am 09.12.2019 fand die letzte Kreistagssitzung des Hohenlohekreises statt. Das Wichtigste Thema war der Haushalt des Kreises für das Kommende Jahr. Was Irmgard Kirchler-Wieland für unsere Fraktion zu diesem Thema gesagt hat ist hier in ihrer Rede zu lesen.

20.11.2019 in Ortsverein

SPD setzt auf bessere Kinderbetreuung in Öhringen

 

„Jedes Kind hat von Anfang an einen Anspruch auf kostenfreie Bildung und Chancengleichheit“, fordert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Patrick Wegener. Anlässlich des 30. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention, machten Mitglieder der SPD mit einer Brezel-Aktion vor ausgewählten Kindergärten auf mangelnde Kindergartenplätze in der Stadt aufmerksam und kritisierten die ungerechten Kindergartengebühren. Die SPD in Öhringen fordert Gebührenfreiheit. Im Frühjahr hatte die SPD in Baden-Württemberg eine Initiative gestartet, um über ein Volksbegehren die (von der Landesregierung bislang abgelehnte) Gebührenfreiheit für Kitas in Baden-Württemberg durchzusetzen.

Dass die Gebühren für Kindergärten in Deutschland unterschiedlich geregelt sind, findet die SPD ungerecht. Wieso zahlt man für einen Platz in Künzelsau nichts, während Öhringen Gebühren erhebt?Die SPD will weiterhin in dieser Sache auf Austausch und Information mit den Bürgerinnen und Bürger setzen. „Zudem müssen wir von der Landesregierung in Stuttgart einfordern, dass sie ihr Versprechen im Koalitionsvertrag bezüglich der Kinderbetreuung umsetzen muss und uns als Kommunen endlich entlastet. Zugleich fordern wir die Aufgabe der Blockadehaltung bei der Gebührenfreiheit ein und hoffen, dass nach der Anhörung beim Staatsgerichtshof im Januar 2020 wir endlich mit dem Volksbegehren starten können“, betont Wegener. Hohe Kosten für Kita-Gebühren und Wohnung sind eine massive Benachteiligung insbesondere für Familien und Alleinerziehende. Gerade für letztere, von denen rund die Hälfte als armutsgefährdetgilt, reichen auch keine Gebührenstaffelungen. Hierkann durch Gebührenfreiheit Kinderarmut bekämpft werden, die es auch in Öhringen gibt.

Weiterhin erreichten diesen Herbst viele Eltern in der Stadt Absagen für ihren gewünschten Kindergartenplatz. „Wie soll so ein modernes Leben, in dem Eltern die Vereinbarkeit vonFamilie und Beruf wichtig ist, funktionieren? Hier muss die Stadt nachlegen und vorausschauender planen. Wir wollen dabei stärker auf das Konzept von Betriebskindergärten setzen“, betont Wegener. „Wir machen uns stark für denAusbau, die Qualitätsentwicklung sowie Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung. Daran arbeiten wir als SPD hier vor Ort“, so Wegener abschließend.

Hintergrund: Am 20. November 1989 wurden die Kinderrechte von der Vollversammlung der Vereinten Nationen in der Konvention über die Rechte des Kindes festgeschrieben. In 54 Artikeln werden allen Kindern auf der Welt völkerrechtlich die gleichen verbindlichen Mindeststandards verbrieft. Die SPD setzt sich aktiv für die Einhaltung und Stärkung der Rechte der Kinder ein. Wir fordern Kinderrechte gemäß den Empfehlungen der UN-Kinderrechtskonventionstärker im Grundgesetz zu verankern. Denn die Rechte derer, denen de Zukunftgehört, gehören auch in unsereVerfassung.Durch die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz können Eltern die Rechte ihrer Kinder bei staatlichen Institutionen besser einfordern und durchsetzen. Wir wollen starke Familien – also fangen wir bei den Kinderrechten an.

Wichtige Termine

Alle Termine öffnen.

02.03.2020, 19:00 Uhr Stammtisch
Der Stammtisch dient dem Austausch und dem Besprechen Aktueller Themen. Auch Nichtmitglieder sind herzlich eingela …

05.03.2020, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr "Wohnen darf kein Luxus sein!" mit Daniel Born MdL
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, die SPD steht für: Bezahlbarer Wohnraum fü …

05.03.2020, 18:30 Uhr Wohnen darf kein Luxus sein!
„Bezahlbarer Wohnraum für alle!“ - dieser Forderung stellt sich die SPD bundesweit und sucht Lösunge …

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Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: "Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen"

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: "Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!" Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. "Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie", so Stoch.

* Donnerstag, 5. März,19.00 Uhr,
Karl-Benz-Saal, Karlsruhe
* Montag, 30. März, 19.00 Uhr,
Franzisakaner Museum, Villingen-Schwenningen
* Donnerstag, 23. April, 19.00 Uhr,
Geschwister-Scholl-Schule, Tübingen
* Montag, 27. April, 19.00 Uhr,
Prediger, Schwäbisch Gmünd

Anmeldung

"Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden - denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!"

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

"Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet."

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: "Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

Generalsekretär Binder: "Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als "schamlose Parteipolitik" von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.

"Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf", betonte Binder.

"Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben"

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. "Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung", sagte Stoch in Stuttgart.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Andreas Stoch: "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen"

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen", erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

Stoch: "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können"

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. "Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben."

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Wahlprogramm