Herzlich Willkommen bei der SPD Öhringen!


Ortsvereinsvorsitzender Patrick Wegener

Ich freue mich, Sie auf der Webseite des SPD Ortsvereins Öhringen begrüßen zu dürfen. Treten Sie mit uns in einen Dialog über kommunal-, landes- und bundespolitische Themen. Kommen Sie zu unseren Veranstaltungen, wir haben immer Interessantes zu bieten.

Auf unserer Homepage haben Sie auch die Möglichkeit direkt mit den Gemeinde- und Kreisräten in Kontakt zu kommen. Wir werden Sie auch hier über unsere Arbeit in den Gremien informieren.

Ich bin Patrick Wegener, SPD Ortsvereinsvorsitzender in Öhringen, und danke Ihnen für ihr Vertrauen!

Der SPD Ortsverein Öhringen ist auch in Facebook unterwegs! Schauen Sie vorbei. Hier klicken!

 

08.02.2020 in Kommunalpolitik

SPD Öhringen packt das Thema Kinderbetreuung an

 

Der SPD-Ortsverein Öhringen hatte heute seine Klausurtagung für das Jahr 2020. Eins unserer Themen war die Kinderbetreuung. Uns ist eine hochwertige Kinderbetreuung wichtig, bei der jedes Kind einen Platz findet und Eltern entlastet werden.
Wir freuen uns auf spannende Aktionen und Gespräche zu diesem Thema, in diesem Jahr!

26.01.2020 in Pressemitteilungen

SPD-Kommunale nehmen Landtagswahl ins Visier

 

Bei seiner Klausurtagung zum Jahresauftakt hat sich der Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) mit der im März 2021 stattfindenden Landtagswahl beschäftigt. Aus Öhringen nahm der im November 2019 in den SGK-Landesvorstand gewählte SPD-Stadtrat Patrick Wegener teil.

„Wir werden uns in den kommenden Monaten mit landespolitischen Themen beschäftigen, die die Entscheidungen auf kommunaler Ebene in höchstem Maß beeinflussen“ so Wegener. Er nannte Wohnungsbau, Digitalisierung und Bildung/Betreuung als Beispiele. „Wir glauben, dass wir mit den Erfahrungen, die unsere Mitglieder in ihrer täglichen Arbeit in den Gemeinderäten und Kreistagen machen, der SPD Baden-Württemberg wertvolle Beiträge für die Erstellung ihres Landtagswahlprogramms liefern können.“

Beim Thema Kita-Gebühren blicken die SPD-Kommunalen mit Spannung auf das Urteil des Staatsgerichtshofs über das vom SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf den Weg gebrachte Volksbegehren zur Abschaffung der Kita-Gebühren, das voraussichtlich für Ende März erwartet wird. „Wir sehen die Kita als Teil des Bildungssystems und sind daher für die Kostenfreiheit dieser Einrichtungen“, bestätigt Wegener. Klar sei aber auch, dass die allermeisten Kommunen diesen Schritt nicht alleine gehen können. „Wir hoffen, dass das Volksbegehren stattfinden wird“, so Wegener.

Im Austausch mit der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, hat die SGK auf dem Neujahrsempfang der SPD Ostalb, unter anderem über den Schutz von politisch und gesellschaftlich tätigen Menschen vor Verleumdung, Bedrohung und übler Nachrede im Internet gesprochen. So sei es geplant, den entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch, der bislang nur für Bundes- und Landespolitiker gilt, auch auf die kommunale Ebene auszuweiten.

Wegener begrüßt das: „Über dieses Thema haben wir bei unserer letzten Landeskonferenz diskutiert und eine Ausweitung und Verschärfung von Paragraf 188 StGB gefordert. Wir unterstützen das Anliegen der Ministerin ausdrücklich, weil Fälle, in denen kommunale Amts- und Amtsträger zum Beispiel in den sozialen Netzwerken auf Übelste beleidigt oder sogar bedroht werden, in letzter Zeit massiv zugenommen haben.“

09.01.2020 in Ortsverein

Erste Vorstandssitzung 2020

 

Die SPD Öhringen ist heute ins politische Jahr 2020 gestartet. Unter anderem steht dieses Jahr die Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Unsere SPD-Fraktion wird im Gemeinderat einen Antrag für Bürgerforen einbringen - diese sollen mehrmals im Jahr stattfinden und dienen dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten direkt austauschen können. Unser Ziele: eine aktive und moderne Kommunalpolitik und gleichzeitig stärken wir damit das "Öhringen-Gefühl" unserer Stadtgesellschaft.

Übrigens: Damit arbeiten wir einen weiteren Punkt aus unserem Kommunalwahlprogramm ab

10.12.2019 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion Hohenlohekreis

 

Am 09.12.2019 fand die letzte Kreistagssitzung des Hohenlohekreises statt. Das Wichtigste Thema war der Haushalt des Kreises für das Kommende Jahr. Was Irmgard Kirchler-Wieland für unsere Fraktion zu diesem Thema gesagt hat ist hier in ihrer Rede zu lesen.

18.11.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Hohenlohe

SPD diskutiert digital

 
Die Teilnehmer des digitalen Landesparteitags

Genossen wollen Krankenhausfinanzierung wieder auf starke Beine stellen.

Beim vergangenen digitalen Landesparteitag der SPD mischten auch Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe mit. „Wir haben uns bereits im Vorfeld durch Videokonferenzen auf den Landesparteitag vorbereitet. So konnten wir uns gut beim Parteitag einbringen. Besonders gefreut hat es mich, dass mein Antrag zur Finanzierung der Krankenhäuser in das Wahlprogramm zur Landtagswahl übernommen wurde. Die SPD will die Finanzierung der Krankenhäuser wieder auf starke Beine stellen. Das ist gut für Hohenlohe.“, so der Delegationsleiter und Bundestagskandidat Kevin Leiser.

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Andreas Stoch: "Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!"

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:

Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: "Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht."

Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: "Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft."

Andreas Stoch: "Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern"

Für die SPD Baden-Württemberg ist eines der wichtigsten Themen für die Landtagswahl der Klimaschutz. "Zentral ist für uns der Ausbau der erneuerbaren Energien", so Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und stellt der grün-schwarzen Landesregierung hierzu ein schlechtes Zeugnis aus. "Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern", fordert Stoch.

Andreas Stoch: "Grün-Schwarz bringt die Menschen nicht ans Ziel. Die Menschen wollen keinen ideologischen Kampf zwischen Auto und ÖPNV. Wir kommen nur weiter, wenn wir sinnvolle Anreize setzen und attraktive Angebote machen. Deshalb brauchen wir jetzt das 365 €-Jahresticket."

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