Herzlich Willkommen bei der SPD Öhringen!


Ortsvereinsvorsitzender Patrick Wegener

Ich freue mich, Sie auf der Webseite des SPD Ortsvereins Öhringen begrüßen zu dürfen. Treten Sie mit uns in einen Dialog über kommunal-, landes- und bundespolitische Themen. Kommen Sie zu unseren Veranstaltungen, wir haben immer Interessantes zu bieten.

Auf unserer Homepage haben Sie auch die Möglichkeit direkt mit den Gemeinde- und Kreisräten in Kontakt zu kommen. Wir werden Sie auch hier über unsere Arbeit in den Gremien informieren.

Ich bin Patrick Wegener, SPD Ortsvereinsvorsitzender in Öhringen, und danke Ihnen für ihr Vertrauen!

Der SPD Ortsverein Öhringen ist auch in Facebook unterwegs! Schauen Sie vorbei. Hier klicken!

 

08.02.2021 in Wahlen

Unser Kandidat: Am 14. März Patrick Wegener wählen

 

Patrick Wegener möchte für Hohenlohe in den Landtag von Baden-Württemberg. Was ihn dabei
motiviert? Lesen Sie selbst:
„Politik heißt für mich, Chancen zu ermöglichen – Chancen für alle. Um das zu schaffen will
ich zuhören. Ich will verstehen, welche Geschichten hinter den Menschen in meinem
Wahlkreis stecken. Gerade jetzt in diesen Zeiten entdecken wir als Gesellschaft aktiv das
“Wir”. Das ist für mich nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine große
gesellschaftliche Chance.
Ich stehe an der Seite all derer, die diese Chance nutzen wollen. Neue Chancen für
Hohenlohe und Baden-Württemberg schaffen und dabei die Zukunftsfähigkeit in den
Mittelpunkt zu stellen – Deswegen möchte ich in den Landtag. Auf diesem Weg unterstützt
mich die SPD.
Mein Dreiklang für eine gute Zukunft im ländlichen Raum: Bezahlbarer Wohnraum, beste
Bildung und Betreuung und Glasfaser in der Fläche.
Begleiten Sie mich bei meinem Weg – ich freue mich über Ihre Unterstützung!“
Patrick Wegener, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Hohenlohe

So können Sie unseren Landtagskandidaten erreichen:
Telefon: 0160 897 0390
Mail: pw@patrick-wegener.de
Instagram: www.instagram.com/wegener.patrick
Facebook: www.facebook.com/PWegener
Internetseite: www.patrick-wegener.de
Zuhören, um zu verändern: https://youtu.be/doMA06kKP3E

08.02.2020 in Kommunalpolitik

SPD Öhringen packt das Thema Kinderbetreuung an

 

Der SPD-Ortsverein Öhringen hatte heute seine Klausurtagung für das Jahr 2020. Eins unserer Themen war die Kinderbetreuung. Uns ist eine hochwertige Kinderbetreuung wichtig, bei der jedes Kind einen Platz findet und Eltern entlastet werden.
Wir freuen uns auf spannende Aktionen und Gespräche zu diesem Thema, in diesem Jahr!

26.01.2020 in Pressemitteilungen

SPD-Kommunale nehmen Landtagswahl ins Visier

 

Bei seiner Klausurtagung zum Jahresauftakt hat sich der Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) mit der im März 2021 stattfindenden Landtagswahl beschäftigt. Aus Öhringen nahm der im November 2019 in den SGK-Landesvorstand gewählte SPD-Stadtrat Patrick Wegener teil.

„Wir werden uns in den kommenden Monaten mit landespolitischen Themen beschäftigen, die die Entscheidungen auf kommunaler Ebene in höchstem Maß beeinflussen“ so Wegener. Er nannte Wohnungsbau, Digitalisierung und Bildung/Betreuung als Beispiele. „Wir glauben, dass wir mit den Erfahrungen, die unsere Mitglieder in ihrer täglichen Arbeit in den Gemeinderäten und Kreistagen machen, der SPD Baden-Württemberg wertvolle Beiträge für die Erstellung ihres Landtagswahlprogramms liefern können.“

Beim Thema Kita-Gebühren blicken die SPD-Kommunalen mit Spannung auf das Urteil des Staatsgerichtshofs über das vom SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf den Weg gebrachte Volksbegehren zur Abschaffung der Kita-Gebühren, das voraussichtlich für Ende März erwartet wird. „Wir sehen die Kita als Teil des Bildungssystems und sind daher für die Kostenfreiheit dieser Einrichtungen“, bestätigt Wegener. Klar sei aber auch, dass die allermeisten Kommunen diesen Schritt nicht alleine gehen können. „Wir hoffen, dass das Volksbegehren stattfinden wird“, so Wegener.

Im Austausch mit der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, hat die SGK auf dem Neujahrsempfang der SPD Ostalb, unter anderem über den Schutz von politisch und gesellschaftlich tätigen Menschen vor Verleumdung, Bedrohung und übler Nachrede im Internet gesprochen. So sei es geplant, den entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch, der bislang nur für Bundes- und Landespolitiker gilt, auch auf die kommunale Ebene auszuweiten.

Wegener begrüßt das: „Über dieses Thema haben wir bei unserer letzten Landeskonferenz diskutiert und eine Ausweitung und Verschärfung von Paragraf 188 StGB gefordert. Wir unterstützen das Anliegen der Ministerin ausdrücklich, weil Fälle, in denen kommunale Amts- und Amtsträger zum Beispiel in den sozialen Netzwerken auf Übelste beleidigt oder sogar bedroht werden, in letzter Zeit massiv zugenommen haben.“

09.01.2020 in Ortsverein

Erste Vorstandssitzung 2020

 

Die SPD Öhringen ist heute ins politische Jahr 2020 gestartet. Unter anderem steht dieses Jahr die Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Unsere SPD-Fraktion wird im Gemeinderat einen Antrag für Bürgerforen einbringen - diese sollen mehrmals im Jahr stattfinden und dienen dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten direkt austauschen können. Unser Ziele: eine aktive und moderne Kommunalpolitik und gleichzeitig stärken wir damit das "Öhringen-Gefühl" unserer Stadtgesellschaft.

Übrigens: Damit arbeiten wir einen weiteren Punkt aus unserem Kommunalwahlprogramm ab

16.11.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Hohenlohe

Sozialdemokratie in Hohenlohe mit Rückenwind

 
Die wiedergewählte Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen aus Öhringen

Der SPD-Kreisverband Hohenlohe hat beim vergangenen Kreisparteitag einen neuen Kreisvorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurde die bisherige Vorsitzende Caroline Vermeulen. Gemeinsam mit dem Vorstandsteam will sie die SPD wieder stärker in die Fläche bringen. Kevin Leiser, jüngst gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwäbisch Hall und Hohenlohe, berichtete über die ersten Erfahrungen in Berlin.

„Unsere Gesellschaft verändert sich und die Sozialdemokratie ist der Garant dafür, dass dabei niemand auf der Strecke bleibt“, betont Vermeulen zu Beginn des Kreisparteitags in der Günzburg in Kupferzell-Eschental. Bei ihrem Rückblick auf die Arbeit des Kreisvorstandes der letzten zwei Jahre, habe die Pandemie selbstverständlich einen starken Einfluss auf die Aktivitäten gehabt. Dennoch habe sich die SPD gezeigt – digital oder vor Ort: unter anderem Neujahrsempfang in Künzelsau, politische Aschermittwoch in Niedernhall und „Wohnen darf kein Luxus sein“ in Öhringen. Vermeulen weiter: „Vor allem die Veranstaltung „Weibliche Arbeit weniger wert?“ in Pfedelbach hat mir gezeigt, dass es auf die Sozialdemokratie in der Regierung ankommt – bestätigt durch viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Veranstaltung und unseren Lösungen.“ 

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft."

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. "Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren", so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. "Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen", stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. "Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit", hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!

Foto: Fionn Grosse

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen - und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen - und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: "Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: "Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."



Berlin, 4.12.2021

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:



"Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt."



"Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält."



Stuttgart, 29.11.2021

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: "Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird."

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:

"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."

Der 26. Oktober 2021 ist ein besonderer Tag. 30 Tage nach der Bundestagswahl hat sich der 20. Deutsche Bundestag gestern konstituiert. Das ist ein Tag unserer Demokratie und der Grundrechte in der Bundesrepublik. Mit der Konstituierung wird das Ergebnis der Bundestagswahl umgesetzt. Die SPD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und stellt künftig im neuen Bundestag die größte Fraktion mit 206 Abgeordneten.

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