.png){kind=logo}
Ortsverein
Die SPD Öhringen ist heute ins politische Jahr 2020 gestartet. Unter anderem steht dieses Jahr die Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Unsere SPD-Fraktion wird im Gemeinderat einen Antrag für Bürgerforen einbringen - diese sollen mehrmals im Jahr stattfinden und dienen dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten direkt austauschen können. Unser Ziele: eine aktive und moderne Kommunalpolitik und gleichzeitig stärken wir damit das "Öhringen-Gefühl" unserer Stadtgesellschaft.
Übrigens: Damit arbeiten wir einen weiteren Punkt aus unserem Kommunalwahlprogramm ab
Vor wenigen Tagen hat sich der SPD Ortsverein Kupferzell im Landgasthofkrone getroffen. Nach einem kurzen Rückblick auf das Jahr 2019, haben die anwesenden Mitglieder ihren Fokus auf das bevorstehende Jahr gerichtet. Gemeinsam wurden Themen und Veranstaltungen diskutiert, die das kommende Jahr dominieren sollen.
„Jedes Kind hat von Anfang an einen Anspruch auf kostenfreie Bildung und Chancengleichheit“, fordert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Patrick Wegener. Anlässlich des 30. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention, machten Mitglieder der SPD mit einer Brezel-Aktion vor ausgewählten Kindergärten auf mangelnde Kindergartenplätze in der Stadt aufmerksam und kritisierten die ungerechten Kindergartengebühren. Die SPD in Öhringen fordert Gebührenfreiheit. Im Frühjahr hatte die SPD in Baden-Württemberg eine Initiative gestartet, um über ein Volksbegehren die (von der Landesregierung bislang abgelehnte) Gebührenfreiheit für Kitas in Baden-Württemberg durchzusetzen.
Dass die Gebühren für Kindergärten in Deutschland unterschiedlich geregelt sind, findet die SPD ungerecht. Wieso zahlt man für einen Platz in Künzelsau nichts, während Öhringen Gebühren erhebt?Die SPD will weiterhin in dieser Sache auf Austausch und Information mit den Bürgerinnen und Bürger setzen. „Zudem müssen wir von der Landesregierung in Stuttgart einfordern, dass sie ihr Versprechen im Koalitionsvertrag bezüglich der Kinderbetreuung umsetzen muss und uns als Kommunen endlich entlastet. Zugleich fordern wir die Aufgabe der Blockadehaltung bei der Gebührenfreiheit ein und hoffen, dass nach der Anhörung beim Staatsgerichtshof im Januar 2020 wir endlich mit dem Volksbegehren starten können“, betont Wegener. Hohe Kosten für Kita-Gebühren und Wohnung sind eine massive Benachteiligung insbesondere für Familien und Alleinerziehende. Gerade für letztere, von denen rund die Hälfte als armutsgefährdetgilt, reichen auch keine Gebührenstaffelungen. Hierkann durch Gebührenfreiheit Kinderarmut bekämpft werden, die es auch in Öhringen gibt.
Weiterhin erreichten diesen Herbst viele Eltern in der Stadt Absagen für ihren gewünschten Kindergartenplatz. „Wie soll so ein modernes Leben, in dem Eltern die Vereinbarkeit vonFamilie und Beruf wichtig ist, funktionieren? Hier muss die Stadt nachlegen und vorausschauender planen. Wir wollen dabei stärker auf das Konzept von Betriebskindergärten setzen“, betont Wegener. „Wir machen uns stark für denAusbau, die Qualitätsentwicklung sowie Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung. Daran arbeiten wir als SPD hier vor Ort“, so Wegener abschließend.
Hintergrund: Am 20. November 1989 wurden die Kinderrechte von der Vollversammlung der Vereinten Nationen in der Konvention über die Rechte des Kindes festgeschrieben. In 54 Artikeln werden allen Kindern auf der Welt völkerrechtlich die gleichen verbindlichen Mindeststandards verbrieft. Die SPD setzt sich aktiv für die Einhaltung und Stärkung der Rechte der Kinder ein. Wir fordern Kinderrechte gemäß den Empfehlungen der UN-Kinderrechtskonventionstärker im Grundgesetz zu verankern. Denn die Rechte derer, denen de Zukunftgehört, gehören auch in unsereVerfassung.Durch die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz können Eltern die Rechte ihrer Kinder bei staatlichen Institutionen besser einfordern und durchsetzen. Wir wollen starke Familien – also fangen wir bei den Kinderrechten an.
Am 08. März findet der weltweite Frauentag statt um an die herrschende Ungleichheit in der Behandlung zwischen Frauen und Männern hinzuweisen. Daher verteilten am Samstagmorgen die zwei Kommunalwahlkandidaten Patrick Wegener und Ralf Rathgeber Rosen an die Frauen in der Öhringern Innenstadt.
Die Aktion verlief sehr erfolgreich und die vielen beschenkten Frauen freuten sich sehr über die Blumen. Damit konnte ein kleines, symbolhaftes Zeichen gegen die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern in vielen Bereichen des Lebens gesetzt werden.
