Jusos wählen neuen Vorstand
Der neue Jusokreisvorstand

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Samstag diskutieren die Jusos Schwäbisch Hall - Hohenlohe die aktuelle Lage der Südwest-SPD und wählten einen neuen Vorstand. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde Pascal Gruber (Schwäbisch Hall) gewählt.

Jusos wählen neuen Vorstand
Der neugewählte Juso-Kreisvorstand

Am vergangen Samstag wählte der Juso-Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe auf der alljährlichen Jahreshauptversammlung seinen neuen Kreisvorstand.

 

Einstimmig wurde die 20jährige Öhringerin Aylin Karimani zur neuen Vorsitzenden gewählt.

Tijen Karimani im Landesvorstand bestätigt
Die Delegation (v.l.n.r.): Peter Heinze, Lemar Akbar, Cedric Schiele, Tijen Karimani, Nils Hess, Aylin Karimani

Die Jusos Baden-Württemberg hielten am 28. und 29. Juni ihre Landesdelegiertenkonferenz in Balingen (Zollernalbkreis) ab. Die Öhringerin Tijen Karimani wurde am Samstagabend als Stimmenkönigin im Landesvorstand der Jusos Baden-Württemberg bestätigt. Themenschwerpunkt der Landes-Jusos war das Querschnittsthema Generationengerechtigkeit.

Tijen Karimani als stellvertretende Landesvorsitzende nominiert

Pressemitteilung der Jusos Schwäbisch Hall - Hohenlohe vom 16. Juni

 

„Ich danke den Jusos Schwäbisch Hall – Hohenlohe für die Nominierung als Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jusos Baden-Württemberg und für die Unterstützung bei der Landesdelegiertenkonferenz am 28. und 29. Juni in Balingen“, so Tijen Karimani. Am vergangenen Samstag, den 14. Juni 2014, trafen sich die Jusos Schwäbisch Hall – Hohenlohe zu ihrer Jahreshauptversammlung. Ohne Gegenstimme sprachen sich die Jusos für die Nominierung von Tijen Karimani aus.

Jusos freuen sich über sechs gewälte Junggemeinderäte

Pressemitteilung der Jusos Schwäbisch Hall - Hohenlohe vom 09.06.2014

Jusos freuen sich über gutes Kommunalwahlergebnis - 6 neue Junggemeinderäte in
Schwäbisch Hall – Hohenlohe


„Die Jusos Schwäbisch Hall – Hohenlohe freuen sich über die erfolgreiche Kommunalwahl. Dieser Erfolg kommt nicht von Ungefähr. Die Jugendlichen wollen die Politik in ihren Gemeinden und Städten mitgestalten. Dafür standen unsere Kandidatinnen und Kandidaten“, so der Kreisvorsitzende des Juso-Kreisverbands Schwäbisch Hall – Hohenlohe Christian Gaus. Es kandidierten insgesamt 18 junge Frauen und Männer für die Kommunalparlamente in Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Bei der Wahl am 25. Mai konnten die Jusos insgesamt sechs Mandate erreichen. Im Vergleich zur Wahl 2009 ist das ein deutlicher Gewinn, denn damals konnten keine jungen Mandatsträger in die Gremien einziehen.
 

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag.

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