28.01.2019 in Presseecho

Hohenloher Zeitung: Kita-Gebühren auf dem Prüfstand

 

Aus der Hohenloher Zeitung vom 25.01.2019:

SPD fordert Einstieg in die Befreiung – Verwaltung befürchtet Millionenausgaben

Von unserem RedakteurPeter Hohl

ÖHRINGEN Steigende Anforderungen an die frühkindliche Bildung könnten die Stadt Öhringen viel Geld kosten. Das geht aus einer Information der Verwaltung für den Gemeinderat hervor. Die SPD-Fraktion hat derweil ihre Forderung nach Gebührenfreiheit in städtischen Kindertageseinrichtungen mit einem Prüfauftrag für die Verwaltung untermauert.

18.07.2014 in Presseecho

Konstituierung Öhringer Gemeinderat

 

Bericht aus der HZ vom 17. Juli 2014.

Titel: Drei Räte vertreten künftig den OB - von Redakteurin Bettina Henke

18.06.2014 in Presseecho

Jugend macht Kommunalpolitik

 
Neue Räte im Gespräch, v.l.n.r.: Laura Pano, Jasemin Sulejmanov, Patrick Wegener! Quelle: stimme.de

Bericht aus der HZ vom 18. Juni 2014.

Unser neuer jung-Stadtat Patrick Wegener im Gespräch mit seinen neuen Kolleginnen im Öhringer Stadtrat. Er sieht Chancen, dass die jungen Mitglieder des Stadtrates in den nächsten Jahren viele junge Menschen abholen können, um zu zeigen, dass Kommunalpolitik mehr ist, als vermutet.

 

25.08.2013 in Presseecho

Zwischen Alterslust und Altersfrust: Wahlforum im Hoftheater

 

Zwischen Alterslust und Altersfrust: Wahlforum im Hoftheater
Die Gesellschaft wird immer älter. Die Politik muss Lösungen finden, um den demografischen Wandel zu bewältigen. Auch die Senioren von heute haben Fragen über Fragen. Die Altersbilder wandeln sich. Die einen blicken hoffnungsfroh nach vorne, die anderen sind verunsichert. Welche Lösungen haben die fünf Direktkandidaten der im Bundestag vertreten Parteien parat? Wie verstehen sie Seniorenpolitik, die bei den Menschen ankommt? Darum geht es beim HZ-Seniorenforum zur Bundestagswahl am nächsten Mittwoch, 28. August. Schauplatz ist das Hoftheater in Öhringen, Beginn um 15 Uhr.

13.03.2010 in Presseecho

Gründungsveranstaltung des Arbeitskreises Sozialdemokratischer Frauen

 

Frauen wollen Netzwerke knüpfen

"Vor Ort aktiv zu sein, eigene Sachen und auch Kontakte zu Frauenaktivgruppen" hat sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF)-Hohenloher Frauen auf die Fahne geschrieben.

siehe Artikel in der HZ vom 13.3.2010

Verdi-Landesbezirksleiterin Leni Breymaier eröffnete den Vortragsreigen bei der neu gegründeten ASF-Hohenloher Frauen.

siehe Artikel "Warum sich Arbeit auszahlt" in der HZ vom 13. März 2010

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Impressionen vom Parteitag

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

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