28.01.2019 in Presseecho

Hohenloher Zeitung: Kita-Gebühren auf dem Prüfstand

 

Aus der Hohenloher Zeitung vom 25.01.2019:

SPD fordert Einstieg in die Befreiung – Verwaltung befürchtet Millionenausgaben

Von unserem RedakteurPeter Hohl

ÖHRINGEN Steigende Anforderungen an die frühkindliche Bildung könnten die Stadt Öhringen viel Geld kosten. Das geht aus einer Information der Verwaltung für den Gemeinderat hervor. Die SPD-Fraktion hat derweil ihre Forderung nach Gebührenfreiheit in städtischen Kindertageseinrichtungen mit einem Prüfauftrag für die Verwaltung untermauert.

18.07.2014 in Presseecho

Konstituierung Öhringer Gemeinderat

 

Bericht aus der HZ vom 17. Juli 2014.

Titel: Drei Räte vertreten künftig den OB - von Redakteurin Bettina Henke

18.06.2014 in Presseecho

Jugend macht Kommunalpolitik

 
Neue Räte im Gespräch, v.l.n.r.: Laura Pano, Jasemin Sulejmanov, Patrick Wegener! Quelle: stimme.de

Bericht aus der HZ vom 18. Juni 2014.

Unser neuer jung-Stadtat Patrick Wegener im Gespräch mit seinen neuen Kolleginnen im Öhringer Stadtrat. Er sieht Chancen, dass die jungen Mitglieder des Stadtrates in den nächsten Jahren viele junge Menschen abholen können, um zu zeigen, dass Kommunalpolitik mehr ist, als vermutet.

 

25.08.2013 in Presseecho

Zwischen Alterslust und Altersfrust: Wahlforum im Hoftheater

 

Zwischen Alterslust und Altersfrust: Wahlforum im Hoftheater
Die Gesellschaft wird immer älter. Die Politik muss Lösungen finden, um den demografischen Wandel zu bewältigen. Auch die Senioren von heute haben Fragen über Fragen. Die Altersbilder wandeln sich. Die einen blicken hoffnungsfroh nach vorne, die anderen sind verunsichert. Welche Lösungen haben die fünf Direktkandidaten der im Bundestag vertreten Parteien parat? Wie verstehen sie Seniorenpolitik, die bei den Menschen ankommt? Darum geht es beim HZ-Seniorenforum zur Bundestagswahl am nächsten Mittwoch, 28. August. Schauplatz ist das Hoftheater in Öhringen, Beginn um 15 Uhr.

13.03.2010 in Presseecho

Gründungsveranstaltung des Arbeitskreises Sozialdemokratischer Frauen

 

Frauen wollen Netzwerke knüpfen

"Vor Ort aktiv zu sein, eigene Sachen und auch Kontakte zu Frauenaktivgruppen" hat sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF)-Hohenloher Frauen auf die Fahne geschrieben.

siehe Artikel in der HZ vom 13.3.2010

Verdi-Landesbezirksleiterin Leni Breymaier eröffnete den Vortragsreigen bei der neu gegründeten ASF-Hohenloher Frauen.

siehe Artikel "Warum sich Arbeit auszahlt" in der HZ vom 13. März 2010

Wichtige Termine

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03.04.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Wahlkampfsitzung zur Kommunalwahl 2019
Die SPD Öhringen trifft sich gemeinsam mit den Kandidierenden zur Kommunalwahl - für Gemeinderat und Kreistag - …

26.05.2019, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Kommunalwahl 2019 - Gehen Sie zur Wahl!
Die SPD in Öhringen ruft alle Bürgerinnen und Bürger Öhringens auf, an der Kommunalwahl teilzunehmen. Wählen …

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Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Stoch: "Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse."

Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als "Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse" bezeichnet.

Stoch: "Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten"

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. "Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite - nicht nur politisch, sondern auch juristisch", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. "Wir haben allen Grund zu Optimismus."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als "Gipfel der Heuchelei" bezeichnet. "Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen - und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht", erklärte Binder.

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. "Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit", rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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Stoch: "Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. "Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk."

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um "billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten - und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

"Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus", erklärte Stoch am Sonntagabend. "Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung."

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen "vollkommen überwältigt" gezeigt. "Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort - aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig", so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."