28.01.2019 in Presseecho

Hohenloher Zeitung: Kita-Gebühren auf dem Prüfstand

 

Aus der Hohenloher Zeitung vom 25.01.2019:

SPD fordert Einstieg in die Befreiung – Verwaltung befürchtet Millionenausgaben

Von unserem RedakteurPeter Hohl

ÖHRINGEN Steigende Anforderungen an die frühkindliche Bildung könnten die Stadt Öhringen viel Geld kosten. Das geht aus einer Information der Verwaltung für den Gemeinderat hervor. Die SPD-Fraktion hat derweil ihre Forderung nach Gebührenfreiheit in städtischen Kindertageseinrichtungen mit einem Prüfauftrag für die Verwaltung untermauert.

18.07.2014 in Presseecho

Konstituierung Öhringer Gemeinderat

 

Bericht aus der HZ vom 17. Juli 2014.

Titel: Drei Räte vertreten künftig den OB - von Redakteurin Bettina Henke

18.06.2014 in Presseecho

Jugend macht Kommunalpolitik

 
Neue Räte im Gespräch, v.l.n.r.: Laura Pano, Jasemin Sulejmanov, Patrick Wegener! Quelle: stimme.de

Bericht aus der HZ vom 18. Juni 2014.

Unser neuer jung-Stadtat Patrick Wegener im Gespräch mit seinen neuen Kolleginnen im Öhringer Stadtrat. Er sieht Chancen, dass die jungen Mitglieder des Stadtrates in den nächsten Jahren viele junge Menschen abholen können, um zu zeigen, dass Kommunalpolitik mehr ist, als vermutet.

 

25.08.2013 in Presseecho

Zwischen Alterslust und Altersfrust: Wahlforum im Hoftheater

 

Zwischen Alterslust und Altersfrust: Wahlforum im Hoftheater
Die Gesellschaft wird immer älter. Die Politik muss Lösungen finden, um den demografischen Wandel zu bewältigen. Auch die Senioren von heute haben Fragen über Fragen. Die Altersbilder wandeln sich. Die einen blicken hoffnungsfroh nach vorne, die anderen sind verunsichert. Welche Lösungen haben die fünf Direktkandidaten der im Bundestag vertreten Parteien parat? Wie verstehen sie Seniorenpolitik, die bei den Menschen ankommt? Darum geht es beim HZ-Seniorenforum zur Bundestagswahl am nächsten Mittwoch, 28. August. Schauplatz ist das Hoftheater in Öhringen, Beginn um 15 Uhr.

13.03.2010 in Presseecho

Gründungsveranstaltung des Arbeitskreises Sozialdemokratischer Frauen

 

Frauen wollen Netzwerke knüpfen

"Vor Ort aktiv zu sein, eigene Sachen und auch Kontakte zu Frauenaktivgruppen" hat sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF)-Hohenloher Frauen auf die Fahne geschrieben.

siehe Artikel in der HZ vom 13.3.2010

Verdi-Landesbezirksleiterin Leni Breymaier eröffnete den Vortragsreigen bei der neu gegründeten ASF-Hohenloher Frauen.

siehe Artikel "Warum sich Arbeit auszahlt" in der HZ vom 13. März 2010

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen - und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.

Mehr Infos hier.

"Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: "Sprechen Sie mit einer Stimme"

"Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten - oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt", erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind am Wochenende bei einer kommunalpolitischen Konferenz auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um gemeinsam in die "heiße Phase" zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai zu starten. Franziska Giffey schwor die Genossinnen und Genossen auf einen starken und selbstbewussten Schlussspurt ein. "Gute Kitas, starke Familien, eine echte Fachkräfteoffensive - dafür steht die SPD", erklärte die Bundesfamilienministerin.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die Kritik des Vereins "Mehr Demokratie" aufgegriffen, der die Ablehnung des von der SPD initiierten Volksbegehrens über kostenlose Kitas durch die Landesregierung bemängelt. "Ministerpräsident Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie in diesem Land unmöglich macht", betonte Binder.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl als "reines Placebo" bezeichnet.

"Die Delegierten haben Strobl als Landesvorsitzendem eine Gnadenfrist gegeben, um nicht kopflos in die Europa- und Kommunalwahl zu schlittern. Insofern hat er sich noch einmal über diese Hürde hinüber gerettet. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bei der Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg ticken die Uhren anders", so Binder.

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