10.11.2015 in Kommunalpolitik

Bürgerdialog zum Thema 'Flüchtlinge in Öhringen'!

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ein breites Bündnis, das auch wir als SPD Öhringen unterstützen, organisiert am 25. November einen Bürgerdialog in der Kultura!

03.06.2014 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Hohenlohe

Die neugewählte SPD-Kreistagsfraktion

 

Die SPD im Hohenlohekreis kann nach der Kommunalwahl 6 Mandate im Kreistag besetzen. Alle Sitze konnten verteidigt werden.

Die SPD Kandidatinnen und Kandidaten konnten in fast allen Wahlkreisen gute Ergebnisse erzielen. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass die SPD-Kreistagsfraktion zum ersten Mal paritätisch mit 3 Männern und 3 Frauen besetzt ist.

28.05.2014 in Kommunalpolitik

Gute Ergebnisse für die SPD in Öhringen

 

Am 25. Mai wählten die Öhringerinnen und Öhringer neben dem Europäischen Parlament auch ihre Vertreter in den Kreistag und öhringer Gemeinderat. Die SPD Öhringen konnte das gute Ergebnis bei allen drei Wahlen wiederholen und ist weiterhin mit vielen Mandaten vertreten.

16.03.2014 in Kommunalpolitik

SPD nominiert Kandidaten für Kommunalwahl 2014

 
Die Nominierungsversammlung der SPD Öhringen am 14.03.2014

Bei der vergangenen Mitgliedervollversammlung der Öhringer SPD haben die Genossinnen und Genossen ihre Kandidaten für die diesjährige Kommunalwahl nominiert. 23 Mitglieder des Öhringer Ortsvereines waren an dieses Nominierungsversammlung anwesend.

27.01.2014 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Hohenlohe

Annette Sawade macht Mut zum kommunalpolitischen Engagement

 

v.l.n.r. Caroline Vermeulen, Markus Damson, Annette Sawade MdB, Sabine Weber, Tassilo Hörmann

Der SPD Ortsverein Bretzfeld hatte am 17. Januar 2004 zu einem gut besuchten Kommunalpolitischen Dämmerschoppen in die „Rose“ nach Bitzfeld eingeladen. Im Vorfeld der Gemeinderatswahlen am 25. Mai 2014 lag der Schwerpunkt der Diskussionen auf lokalpolitischen Themenfeldern. Wie Entscheidungen im Bundestag und in den Gremien der EU auch Auswirkungen auf die politischen Handlungsmöglichkeiten vor Ort haben, zeigte die direkt aus Berlin angereiste Bundestagsabgeordnete Annette Sawade an aktuellen Beispielen auf.

Wichtige Termine

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01.03.2019, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Kommunalempfang mit Evelyne Gebhardt MdEP in Öhringen
Ein starkes Europa mit starken Kommunen – unter diesem Titel lädt die SPD-Fraktion im Öhringer Gemeinderat gem …

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Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als "großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt" begrüßt. "Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften", erklärte Stoch. "Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen."

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. "Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten", so Stoch. "Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.