Sozialdemokratie in Hohenlohe mit Rückenwind
Die wiedergewählte Kreisvorsitzende Caroline Vermeulen aus Öhringen

Der SPD-Kreisverband Hohenlohe hat beim vergangenen Kreisparteitag einen neuen Kreisvorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurde die bisherige Vorsitzende Caroline Vermeulen. Gemeinsam mit dem Vorstandsteam will sie die SPD wieder stärker in die Fläche bringen. Kevin Leiser, jüngst gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwäbisch Hall und Hohenlohe, berichtete über die ersten Erfahrungen in Berlin.

„Unsere Gesellschaft verändert sich und die Sozialdemokratie ist der Garant dafür, dass dabei niemand auf der Strecke bleibt“, betont Vermeulen zu Beginn des Kreisparteitags in der Günzburg in Kupferzell-Eschental. Bei ihrem Rückblick auf die Arbeit des Kreisvorstandes der letzten zwei Jahre, habe die Pandemie selbstverständlich einen starken Einfluss auf die Aktivitäten gehabt. Dennoch habe sich die SPD gezeigt – digital oder vor Ort: unter anderem Neujahrsempfang in Künzelsau, politische Aschermittwoch in Niedernhall und „Wohnen darf kein Luxus sein“ in Öhringen. Vermeulen weiter: „Vor allem die Veranstaltung „Weibliche Arbeit weniger wert?“ in Pfedelbach hat mir gezeigt, dass es auf die Sozialdemokratie in der Regierung ankommt – bestätigt durch viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Veranstaltung und unseren Lösungen.“ 

Geldbeutelwäsche einmal anders
Patrick Wegener bei seiner Aschermittwochsrede – dieses Jahr digital

„Ich finde es ungerecht, dass es zu wenige bezahlbare Wohnungen gibt, dass das Ortsschild über Bildungschancen der Kinder entscheidet und das Glasfaser in der Fläche den Menschen teilweise nur aus dem Märchenbuch bekannt ist. Genau darum geht es am 14. März, ich will diese Themen für unsere Region anpacken“, so der Hohenloher SPD-Landtagskandidat Patrick Wegener bei seiner Aschermittwochsrede in Niedernhall. Leider konnte der politische Aschermittwoch das gemütliche Beisammensein im Anschluss in der Rose nicht stattfinden. Deshalb wurde die diesjährige Aschermittwochsrede vom Brunnen in Niedernhall in die heimischen Wohnzimmer über Zoom übertragen.

SPD diskutiert digital
Die Teilnehmer des digitalen Landesparteitags

Genossen wollen Krankenhausfinanzierung wieder auf starke Beine stellen.

Beim vergangenen digitalen Landesparteitag der SPD mischten auch Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe mit. „Wir haben uns bereits im Vorfeld durch Videokonferenzen auf den Landesparteitag vorbereitet. So konnten wir uns gut beim Parteitag einbringen. Besonders gefreut hat es mich, dass mein Antrag zur Finanzierung der Krankenhäuser in das Wahlprogramm zur Landtagswahl übernommen wurde. Die SPD will die Finanzierung der Krankenhäuser wieder auf starke Beine stellen. Das ist gut für Hohenlohe.“, so der Delegationsleiter und Bundestagskandidat Kevin Leiser.

Patrick Wegener und Kim Wagner gehen mit starkem Rückenwind in die Landtagswahl in Hohenlohe
Landtagskandidat Patrick Wegener

Die SPD in Hohenlohe hat ihr Kandidaten-Team für die Landtagswahl in Kupferzell-Eschental nominiert. Neben der SPD-Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt, nahm auch der SPD-Landesvorsitzende und designierte Spitzenkandidat Andreas Stoch an der Nominierungskonferenz teil. Patrick Wegener (Erstkandidat) aus Öhringen und Kim Wagner (Zweitkandidatin) aus Kupferzell wurden mit jeweils 97,5 % der Stimmen gewählt.

Zur aktuellen Lage – Offener Brief der Sozialdemokratie in Hohenlohe in Zeiten von Corona

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

das Corona-Virus prägt unser öffentliches Leben in einer Weise, die für uns unmöglich schien. Besteht einerseits die Angst selbst zu erkranken oder zur Gefahr für andere zu werden, ist andererseits der Verlust der eigenen Existenzgrundlage plötzlich allgegenwärtig. Der Staat nimmt hierbei eine wichtige Rolle als Partner und Unterstützer ein – deshalb benötigen wir auch in Zukunft einen starken Staat, der in Problemlagen wie der heutigen auf Zusammenarbeit und Unterstützung setzt.

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag.

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