Zur Kreistagswahl 2019

Am 26. Mai 2019 wählen die Menschen in Baden-Württemberg die kommunalen Parlamente. Auch im Hohenlohekreis werden neben den Gemeinderäten in den Kommunen auch der Kreistag gewählt.

Die SPD im Hohenlohekreis tritt in allen 6 Wahlkreisen an und bietet Ihnen ein klares Programm, klare Ziele und ein überzeugendes Personalangebot von Frauen und Männern, die bereit sind Verantwortung für die Allgemeinheit zu übernehmen.

Sie finden unter dem Banner Kreistagswahl alle Kandidatinnen und Kandidaten sowie das Kreistagswahlprogramm. Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, so stehen wir gerne zur Verfügung.

Bitte sprechen Sie uns an.

Gemeinsam besser leben in Öhringen
Nominierungsveranstaltung am 15. März 2019 im Restaurant Mediterraneo.

Gemeinsam besser leben in Öhringen – unter diesem Motto startet die Öhringer Sozialdemokratie in die anstehenden Kommunalwahlen. Eine vielfältige SPD-Liste steht den Bürgerinnen und Bürgern am 26. Mai zur Wahl.

Kommunalempfang 2019 - SPD setzt auf Betreuung, Bildung und Stadtenwicklung

Öhringen:  Öhringer Sozialdemokraten stimmen bei Kommunalempfang im Haus an der Walk auf die anstehenden Wahlen ein. Parteivertreter aus Stadt, Land und Europa zeigen thematische Schwerpunkte auf.

Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2019 laufen auf Hochtouren

Die Sozialdemokratie in Öhringen bereitet sich aktiv auf die Kommunalwahlen am 26. Mai diesen Jahres vor. Mit einer geschlechterausgeglichenen Liste von Jung bis Alt will die SPD ihre Präsenz im Gemeinderat von Öhringen und im Kreistag des Hohenlohekreises ausbauen.

Hans-Jürgen Saknus kandidiert bei der Landtagswahl
Hans-Jürgen Saknus

Der 58-jährige Künzelsauer Stadtrat Hans-Jürgen Saknus tritt für die SPD bei der Landtagswahl am 13. März 2016 im Wahlkreis Hohenlohe an.

 

Die Mitgliederversammlung wählte ihn klar und deutlich zum Kandidaten. Auf ihn fielen fast 88 Prozent der Stimmen. Walter Leyh aus Schrozberg, der sich ebenfalls um die Kandidatur beworben hatte, musste sich klar geschlagen geben.

Unsere Abgeordnete in Europa: Evelyne Gebhardt

Neues aus dem Land

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit - dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:



"Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben."

Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:


"Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!"

"Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt", so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: "Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.

Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

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